1. Anbieter und Geltung
Anbieter ist die VIRAL GROWTH Ventures GmbH, Simplon Straße 14, D-10245 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Minini, E-Mail: dementica@minini.de.
Für die Lizenzierung der iOS-App gilt zusätzlich Apples Standard-Endnutzer-Lizenzvertrag (Standard-EULA). Bei Widersprüchen gehen zwingende gesetzliche Verbraucherrechte vor.
2. Leistungsumfang, Zielgruppe und Vertragsschluss
Demenz Coach ist eine allgemeine Kommunikations- und Lernhilfe für volljährige Angehörige und Betreuungspersonen. Die App stellt typische Alltagssituationen, Formulierungsideen, Lerninhalte, gespeicherte Sätze, Selbstfürsorge-Impulse und optional automatisiert erzeugte persönliche Vorschläge bereit. Einzelne Funktionen benötigen eine Internetverbindung oder ein kostenpflichtiges Abonnement.
Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt mit Bestätigung des Kaufs über die Apple-ID zustande. Leistungsumfang, Preis, Laufzeit und ein möglicher Testzeitraum werden vor dem Kauf in der App und im Apple-Kaufdialog angezeigt.
3. Keine medizinische, pflegerische oder sonstige Fachleistung
Demenz Coach ist kein Medizinprodukt und keine Notfall-, Überwachungs-, Diagnose-, Therapie-, Pflege-, Rechts- oder medizinische Beratungsleistung. Die App erkennt keine Erkrankungen, kontrolliert keine Symptome oder Vitalwerte und alarmiert keine Hilfsdienste.
Durch die Nutzung entsteht kein Behandlungs-, Pflege-, Beratungs- oder sonstiges Fachverhältnis. Inhalte sind allgemeine Kommunikations- und Lernideen und ersetzen keine Beurteilung durch ärztliches, pflegerisches, pharmazeutisches, psychologisches oder anderes qualifiziertes Fachpersonal. Medikamente, Behandlungen, Pflegemaßnahmen oder Pflegepläne dürfen niemals allein aufgrund eines App-Inhalts begonnen, beendet oder verändert werden.
Bei unmittelbarer Gefahr, akuten medizinischen Beschwerden oder möglicher Selbst- oder Fremdgefährdung ist in Deutschland sofort die 112 beziehungsweise außerhalb Deutschlands der örtliche Notfalldienst zu kontaktieren. Für dringende, nicht lebensbedrohliche medizinische Hilfe ist in Deutschland die 116117 erreichbar.
4. KI-generierte und redaktionelle Inhalte
Persönliche Vorschläge, Übersetzungen und Transkriptionen können nach ausdrücklicher Einwilligung automatisiert durch ein KI-System erstellt werden. Entsprechende Antworten werden als KI-Vorschlag gekennzeichnet. Sowohl KI-generierte als auch redaktionell vorbereitete Inhalte können unvollständig, missverständlich, veraltet, verzerrt, unpassend oder im Einzelfall falsch sein.
Inhalte dürfen nicht als alleinige Grundlage für gesundheitsbezogene, pflegerische, rechtliche, finanzielle oder sicherheitskritische Entscheidungen verwendet werden. Nutzerinnen und Nutzer müssen jeden Vorschlag anhand der konkreten Person, ihrer bekannten Bedürfnisse, aktueller Symptome, bestehender fachlicher Empfehlungen und der jeweiligen Umgebung eigenverantwortlich prüfen. Bei Unsicherheit ist qualifiziertes Fachpersonal einzubeziehen.
5. Zulässige Nutzung und Schutz anderer Personen
- Die App darf nur rechtmäßig, für den vorgesehenen Unterstützungszweck und von Personen genutzt werden, die mindestens 18 Jahre alt sind.
- Freitext und Spracheingaben müssen anonymisiert sein. Namen, Adressen, Kontakt-, Versicherungs-, Patienten- oder andere identifizierende Daten Dritter dürfen nicht übermittelt werden.
- Rechtswidrige, missbräuchliche oder sicherheitsgefährdende Nutzung sowie das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen sind untersagt.
- Rechte, Autonomie, Privatsphäre und Würde der betreuten Person sind jederzeit zu achten.
Bei schuldhaften Verstößen können wir den Zugriff im erforderlichen und verhältnismäßigen Umfang beschränken. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
6. Abonnements, Verlängerung und Kündigung
Abonnements werden über Apple abgerechnet und verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Periode in den Apple-ID-Abonnementeinstellungen gekündigt werden. Nach Kündigung bleibt der Zugang grundsätzlich bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums bestehen.
Verwaltung und Kündigung erfolgen unter Apple-Abonnements. Rückerstattungsanfragen können über Apple „Problem melden“ gestellt werden. Das Löschen der App oder lokaler Daten beendet kein Abonnement. Gesetzliche Widerrufs- und Erstattungsrechte bleiben unberührt.
7. Verfügbarkeit, Aktualisierungen und Änderungen
Wartung, technische Störungen, Sicherheitsmaßnahmen, Internet- oder Geräteprobleme und Ausfälle externer Dienste können die Verfügbarkeit zeitweise einschränken. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird außerhalb ausdrücklich vereinbarter Leistungsmerkmale nicht zugesagt. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt. Wir stellen gesetzlich geschuldete Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, bereit und informieren darüber, soweit erforderlich.
Inhalte, Funktionen und diese Bedingungen dürfen nur aus einem sachlichen Grund und unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen geändert werden, etwa wegen Sicherheitsanforderungen, technischer Weiterentwicklung, geänderter Anbieterleistungen oder Rechtslage. Der vertraglich geschuldete Kernnutzen wird nicht ohne Rechtsgrund beeinträchtigt. Über wesentliche nachteilige Änderungen informieren wir rechtzeitig; gesetzliche Rechte nach §§ 327 ff. BGB bleiben unberührt.
8. Gewährleistung, Eigenverantwortung und Haftung
Für kostenpflichtige digitale Produkte gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Eine darüber hinausgehende Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, eine bestimmte Wirkung oder Eignung für einen konkreten Einzelfall wird nur übernommen, wenn sie ausdrücklich als Garantie bezeichnet wurde.
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang ausdrücklich übernommener Garantien und in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Diese Begrenzungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen.
Wer klare Sicherheits-, Anonymisierungs- oder Nutzungshinweise missachtet, Inhalte ungeprüft als fachliche Entscheidung verwendet oder trotz erkennbarer Gefahr keine professionelle beziehungsweise Notfallhilfe hinzuzieht, muss sich ein eigenes Mitverschulden nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 254 BGB, anrechnen lassen. Diese Regelung schränkt keine zwingenden Ansprüche ein.
9. Rechte an App und Inhalten
App, Gestaltung, Texte, Software und bereitgestellte Inhalte sind rechtlich geschützt. Für die Dauer des Nutzungsrechts wird eine einfache, nicht übertragbare Lizenz zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung eingeräumt. Gesetzlich erlaubte Nutzungen bleiben zulässig. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Weiterverbreitung, Bearbeitung oder kommerzielle Verwertung bedarf vorheriger Zustimmung.
10. Laufzeit und Beendigung
Die Nutzung der kostenlosen Funktionen kann jederzeit durch Löschen der App beendet werden. Ein Abonnement muss gesondert bei Apple gekündigt werden. Nach Ende eines Abonnements entfällt der Zugang zu den zugehörigen Premium-Funktionen. Lokale Daten können vor der Deinstallation in der App gelöscht werden.
11. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucherinnen und Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
Wir sind nicht verpflichtet und derzeit nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Sprachfassungen und Kontakt
Die deutsche und englische Fassung sollen denselben Inhalt wiedergeben. Bei Abweichungen ist, soweit rechtlich zulässig, die deutsche Fassung maßgeblich; zwingende Rechte aufgrund einer anderen Vertragssprache bleiben unberührt.
Fragen zu diesen Bedingungen: dementica@minini.de oder über die Supportseite.